„Sie werden aufgefordert, ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen“ – dieser Satz aus einem Schreiben der Fahrerlaubnisbehörde löst bei den meisten Betroffenen aus Mayen und der Region zunächst Verunsicherung aus. Rechtsanwalt Klaus Dietrich Haupt, Fachanwalt für Verkehrsrecht bei Walek Rechtsanwälte in Mayen, erklärt, was hinter der sogenannten MPU steckt und wie Betroffene sich am besten vorbereiten.
Die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU), umgangssprachlich oft als „Idiotentest“ bezeichnet, ist in der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) geregelt. Häufige Anlässe sind eine Trunkenheitsfahrt ab 1,6 Promille Blutalkoholkonzentration oder wiederholte Auffälligkeiten im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss (§ 13 FeV), Fahrten unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln (§ 14 FeV) sowie das Erreichen von acht Punkten im Fahreignungsregister oder wiederholte erhebliche Verkehrsverstöße, die Zweifel an der Kraftfahreignung begründen (§ 11 FeV). Die Behörde muss die Anordnung dabei formell ordnungsgemäß begründen und die konkrete Fragestellung an die Begutachtungsstelle präzise fassen.
Die Untersuchung erfolgt bei einer amtlich anerkannten Begutachtungsstelle für Fahreignung, etwa bei TÜV oder DEKRA. Sie umfasst in der Regel eine medizinische Untersuchung, ein ausführliches psychologisches Gespräch sowie – abhängig vom Anlass – Leistungstests und gegebenenfalls die Auswertung von Abstinenznachweisen, etwa durch Haaranalysen bei Alkohol- oder Drogenbezug. Ziel der Untersuchung ist die Prognose, ob der Betroffene zukünftig sicher am Straßenverkehr teilnehmen kann.
Eine MPU ist kein Zufallsergebnis, sondern lässt sich gezielt vorbereiten. Insbesondere bei alkohol- oder drogenbezogenen Anlässen empfiehlt sich häufig eine verkehrspsychologische Beratung nach § 5 FeV bei einer anerkannten Beratungsstelle, um die persönliche Verhaltensänderung nachvollziehbar zu dokumentieren. Auch der rechtzeitige Beginn einer Abstinenzphase mit entsprechenden Nachweisen kann für den Ausgang der Begutachtung von erheblicher Bedeutung sein. Rechtsanwalt Haupt prüft zudem bereits im Vorfeld, ob die Anordnung der Behörde formell rechtmäßig ist – denn eine fehlerhafte Fragestellung kann dazu führen, dass ein negatives Gutachten im späteren Verfahren nicht verwertet werden darf.
Die Kosten einer MPU trägt der Betroffene selbst; je nach Anlass und Umfang der Untersuchung bewegen sie sich üblicherweise im mittleren dreistelligen Bereich. Hinzu kommen gegebenenfalls die Kosten für eine verkehrspsychologische Beratung sowie für Abstinenznachweise. Diese Investition relativiert sich jedoch schnell angesichts der wirtschaftlichen Folgen eines dauerhaften Verlusts der Fahrerlaubnis, insbesondere wenn die berufliche Tätigkeit auf ein Fahrzeug angewiesen ist. Auch die Dauer bis zur Wiedererteilung der Fahrerlaubnis hängt maßgeblich davon ab, wie sorgfältig die Vorbereitung erfolgt: Wird die MPU aus Zeitdruck ohne ausreichende Vorbereitung angetreten, endet sie in der Praxis überdurchschnittlich häufig negativ, was zu einer erheblichen zeitlichen Verzögerung bei der Wiedererlangung der Fahrerlaubnis führt.
Wer der Aufforderung ohne ausreichenden Grund nicht nachkommt oder die Beibringung des Gutachtens verweigert, muss damit rechnen, dass die Fahrerlaubnisbehörde nach § 11 Abs. 8 FeV auf die Nichteignung schließt und die Fahrerlaubnis entzieht. Eine schlichte Weigerung ist daher selten der richtige Weg – vielmehr sollte die konkrete Anordnung anwaltlich geprüft und, wo möglich, die Vorbereitung auf die Untersuchung aktiv angegangen werden.
Rechtsanwalt Haupt begleitet Mandantinnen und Mandanten aus Mayen und der Region ebenso wie aus anderen Teilen Deutschlands durch das gesamte Verfahren, von der Prüfung der behördlichen Anordnung bis zur Vermittlung geeigneter Vorbereitungsangebote, und vertritt seine Mandanten auch verwaltungsgerichtlich, wenn die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu Unrecht entzogen hat.
Muss ich zur MPU, wenn ich nur einmal auffällig war? Das hängt vom konkreten Anlass ab. Bereits ein einmaliger Vorfall kann bei entsprechender Promillehöhe oder Drogenbezug zur Anordnung führen.
Wie lange dauert die Vorbereitung auf eine MPU? Je nach Anlass und geforderter Abstinenzdauer kann die Vorbereitung mehrere Monate in Anspruch nehmen. Ein frühzeitiger Beginn erhöht die Erfolgsaussichten erheblich.
Kann ich gegen die Anordnung der MPU vorgehen? Die Anordnung selbst ist meist kein selbstständig anfechtbarer Verwaltungsakt, ihre Rechtmäßigkeit kann aber im Rahmen eines späteren Entziehungsverfahrens überprüft werden.
Was, wenn das Gutachten negativ ausfällt? Auch dann bestehen häufig Möglichkeiten, etwa durch eine erneute Begutachtung nach weiterer Vorbereitung. Eine anwaltliche Beratung hilft, die nächsten Schritte richtig einzuordnen.
Wenn Ihnen eine MPU angeordnet wurde, sollten Sie frühzeitig handeln. Rechtsanwalt Klaus Dietrich Haupt prüft die Anordnung und unterstützt Sie bei der Vorbereitung. Nutzen Sie das Kontaktformular von Walek Rechtsanwälte für eine Beratung.
Lesen Sie hierzu auch unsere Beiträge „Mir wird eine Trunkenheitsfahrt vorgeworfen – was kann ich tun?“ und „Mir droht ein Fahrverbot – kann ich mich dagegen wehren?“. Die gesetzlichen Grundlagen finden Sie in der Fahrerlaubnis-Verordnung im Gesetzesportal des Bundesministeriums der Justiz.
